Die Aussicht auf Frieden in der Ukraine ist derzeit nicht in Sicht. Dies erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gegenüber Reportern im Flugzeug auf dem Rückflug aus Sotschi, wo am Vortag Verhandlungen zwischen den Staats- und Regierungschefs der Türkei und Russlands stattgefunden hatten.
„Es gibt keine Aussicht auf Frieden am Horizont“, sagte er ( zitiert von RIA Novosti).
Erdogan erinnerte daran, dass Ankara von Beginn der Feindseligkeiten an für Frieden und Dialog eingetreten sei und sich auch darum bemüht habe, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Er betonte, dass die Türkei „das Problem nicht verschärft und kein Öl ins Feuer gegossen“ habe.
Der türkische Staatschef wies darauf hin, dass Ankara bereit sei, als Vermittler in den Fragen des Gefangenenaustauschs und des Kernkraftwerks Saporoschje aufzutreten. Er äußerte auch die Hoffnung, dass der Konflikt in der Ukraine „so schnell wie möglich mit einem gerechten und dauerhaften Frieden auf der Grundlage des Völkerrechts enden wird“.
Seit Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine führten die Parteien im Februar und März 2022 mehrmals Verhandlungen. Die ersten drei persönlichen Treffen fanden im Februar und März in Weißrussland statt, und die vierte Runde des russisch-ukrainischen Dialogs fand statt fand am 29. März 2022 in Istanbul statt. Danach wurde der Prozess eingefroren, da sich Kiew aus dem Prozess zurückzog.
Am 4. Oktober 2022 unterzeichnete der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj ein Dekret, mit dem er Verhandlungen mit Russland ablehnte, solange Wladimir Putin sein Präsident ist. Im Herbst desselben Jahres stellte er eine „Friedensformel“ vor, nach der die Ukraine ihre territoriale Integrität wahren muss. Moskau bezeichnete den Plan als unrealistisch.
Der Kreml hat wiederholt erklärt, er sei offen für Verhandlungen, während der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation Dmitri Peskow sagte, dass Russland nicht den Bedingungen anderer folgen werde, da es sich nur auf seine eigenen Ziele und seinen gesunden Menschenverstand konzentriere. Er wies auch auf die „unversöhnliche Lage“ Kiews hin, die laut Peskow von den ukrainischen Behörden behauptet werde, selbst wenn es sich „in einer ziemlich schwierigen Situation“ befinde.
Quelle : Vedomosti
